Hörfunknachrichten 16:00 Uhr

Brexit-Gespräche in Großbritannien abgebrochen

17.05.2019 15:00
In Großbritannien haben Regierung und Opposition ihre Verhandlungen über einen Brexit-Kompromiss abgebrochen. Nach sechs Wochen weitgehend erfolgloser Gespräche erklärte Labour-Chef Corbyn, er glaube nicht mehr an eine Einigung. Aus London Jens-Peter Marquart:

Briefwahlpanne in Mandelbachtal

17.05.2019 15:00
In der Gemeinde Mandelbachtal gibt es Ärger um die Unterlagen zur Briefwahl. Wie die Gemeinde jetzt mitteilte, sind durch einen Fehler auf der Internetseite ganze Datensätze von Antragsstellern verloren gegangen. Die Landeswahlleiterin und die Freien Wähler kritisieren, dass die Gemeinde betroffene Bürger nur auf der Internetseite über die Panne informiert. Eigentlich soll demnach jeder persönlich kontaktiert werden.

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Ursache für Feuer in Neunkirchen klar

17.05.2019 15:00
Das Feuer in einem Neunkircher Wohnhaus mit drei Toten ist durch eine defekte Waschmaschine ausgelöst worden. Wie die Polizei weiter mitteilt, wurde die Maschine zweifelsfrei als Ausbruchsstelle festgestellt. Eine Brandstiftung könne zwar nicht komplett ausgeschlossen werden, erscheine aber unwahrscheinlich. Außerdem konnte das dritte Todesopfer identifiziert werden: Laut Polizei handelt es sich um den vermissten 50-jährigen Mann. Er starb demnach an einer Rauchgasvergiftung. Bei dem Feuer waren auch seine Frau und sein Sohn ums Leben gekommen.

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Razzia in Wadgassen bei 38-Jährigem

17.05.2019 15:00
Die Polizei hat in der Wohnung eines 38 Jahre alten Mannes in Wadgassen Waffen, Drogen und Hakenkreuze gefunden. Wie sie weiter mitteilt, war sie im Internet auf den Mann gestoßen. Auslöser war nach SR-Informationen ein anonymer Hinweis. In der Wohnung wurden demnach auch selbstgefertigte Rohrzylinder und Zündschnüre gefunden. Der Verdacht, dass der Mann zur Reichsbürgerszene gehört, bestätigte sich laut Polizei nicht. Der 38-Jährige wurde nicht festgenommen. Laut Polizei besteht keine Fluchtgefahr.

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Comeback der Getränkedose geht weiter

17.05.2019 15:00
Die Getränkedose ist in Deutschland wieder auf dem Vormarsch. Nach Angaben eines Branchenverbandes ist alleine im vergangenen Jahr die Zahl verkaufter Dosen um fast ein Viertel auf mehr als dreieinhalb Milliarden angestiegen. Dabei entfielen mehr als 40 Prozent auf Bierdosen. Der Gebrauch von Dosen war nach Einführung eines Pfandes 2003 deutlich zurückgegangen, später aber stetig wieder leicht angestiegen. Den großen Zuwachs jetzt führt die Branche darauf zurück, dass Discounter wieder Bier in Dosen statt in PET-Flaschen anbieten.

Weg frei für Tretroller im Straßenverkehr

17.05.2019 14:00
Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht für den Betrieb von Elektro-Tretrollern auf deutschen Straßen. Anders als im ursprünglichen Entwurf von Verkehrsminister Scheuer sollen die Roller aber nicht auf Gehwegen fahren dürfen. Bei der Altersgrenze bleibt es bei 14 Jahren. Die Höchstgeschwindigkeit wird auf 20 Stundenkilometer beschränkt und die E-Scooter müssen versichert sein. Nach Angaben von Scheuer müssen die Änderungen noch einmal durch Kabinett. Mitte bis Ende Juni könne es dann losgehen.

EU-Sanktionen gegen russische Cyberangriffe

17.05.2019 14:00
Angesichts mutmaßlicher russischer Cyberattacken hat sich die EU auf neue Abwehr- und Sanktionsmöglichkeiten verständigt. Nach dem Beschluss des EU-Ministerrates ist es künftig möglich, Vermögen beteiligter Personen oder Einrichtungen zu blockieren oder Einreisesperren zu verhängen. Dabei geht es um Cyberangriffe, die eine Bedrohung für die EU oder ihre Mitgliedsstaaten darstellen, aber auch um Angriffe auf Drittstaaten oder internationale Organisationen. Hintergrund ist unter anderem ein Angriff auf das Computernetzwerk der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen, hinter dem der russische Militärgeheimdienst GRU vermutet wird.

Landesregierung zufrieden mit Breitbandausbau

17.05.2019 14:00
Das Saarland hat aus Sicht der Landesregierung seine Ziele beim Breitbandausbau innerhalb der letzten beiden Jahre erreicht. Nach Angaben von Ministerpräsident Tobias Hans sind die neu geschaffenen Netze fast überall schon in Betrieb. 75.000 Haushalte und Betriebe in rund 200 Orts- und Stadtteilen profitierten davon. In mehr als 99 Prozent der betroffenen Gebiete stehen demnach Bandbreiten von 50, oft sogar hundert Megabit pro Sekunde zur Verfügung. Laut Hans sind damit nur noch etwa 450 Haushalte unterversorgt.

Biathlon-Ass Laura Dahlmeier hört auf

17.05.2019 14:00
Biathlon-Doppel-Olympiasiegrein Laura Dahlmeier beendet überraschend ihre Karriere. Die 25-Jährige teilt über soziale Netzwerke mit, sie habe nicht mehr die hundertprozentige Leidenschaft, die man für den Profisport brauche. Dahlmeier hatte bei den Winterspielen im vergangenen Jahr Gold im Sprint und in der Verfolgung sowie Bronze im Einzel gewonnen.

Bundesrat fordert härtere Strafen für Gaffer

17.05.2019 12:00
Der Bundesrat will härtere Strafen für Gaffer - etwa bei Unfällen. Die Länderkammer nahm eine Entschließung Baden-Württembergs einstimmig an. Darin wird ein besserer Schutz des Persönlichkeitsrechts Verstorbener gefordert. Bisher seien nur lebende Personen davor geschützt, dass bloßstellende Fotos und Videos gemacht und verbreitet würden. Der Bundesrat stimmt heute außerdem über die Zulassung von Elektro-Tretrollern und über ein Messerverbot in der Öffentlichkeit ab.

Russland bleibt wohl im Europarat

17.05.2019 12:00
Ein Ausscheiden Russlands aus dem Europarat scheint abgewendet zu sein. Die 47 Mitgliedsstaaten verständigten sich auf eine Regelung, die dem Land die Rückkehr in die Parlamentarische Versammlung ermöglichen soll. Als Reaktion auf die Annexion der Krim hatte der Europarat Russland vor fünf Jahren das Stimmrecht entzogen.

Recherche: Luxemburg noch immer ein Steuerparadies

17.05.2019 12:00
Reiche Deutsche zieht es offenbar noch immer nach Luxemburg. Laut NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung tauchen im Handelsregister des Großherzogtums 20 der 100 reichsten Deutschen auf etwa Unternehmer wie Klaus-Michael Kühne, Theo Müller oder die Familie Reimann. Deren Holding zahlte dem Bericht zufolge im Jahr 2017 auf rund 338 Millionen Euro Gewinn lediglich 1,1 Millionen Euro Steuern - weniger als ein halbes Prozent. Luxemburgs Außenminister Asselborn verteidigte dagegen sein Land und verwies auf Fortschritte bei der Steuertransparenz.

Gemeinderat Namborn gibt grünes Licht für Investitionen

17.05.2019 12:00
In Namborn soll die Turnhalle der Marienschule umfassend erneuert werden. Das hat der Gemeinderat gestern Abend beschlossen. Wie Bürgermeister Hilpüsch, SPD, dem SR mitteilte, wird die Halle für 385.000 Euro vor allem energetisch saniert. Für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen in Namborn genehmigte der Gemeinderat weitere 200.000 Euro. Ein Brandschutzexperte aus Baden-Württemberg erläuterte den Bedarfsplan für die Feuerwehr. Vorgesehen seien zunächst kleinere Maßnahmen. In knapp zehn Jahren sollen laut Rathaus zwei neue Feuerwehrautos angeschafft werden für insgesamt 600.000 Euro.

Gesuchter Mann geht Polizei im Saarland ins Netz

17.05.2019 12:00
Die Bundespolizei hat heute früh in einem Reisebus einen gesuchten Mann gefasst. Bei der Überprüfung des 26-Jährigen stellten die Beamten fest, dass der Rumäne gegen eine Einreisesperre nach Deutschland verstoßen hatte. Außerdem wurde er von mehreren Staatsanwaltschaften gesucht wegen Diebstahl und räuberischer Erpressung. Die Polizei fand in seinem Gepäck außerdem noch Drogen. Der 26-Jährige wurde festgenommen. Er sitzt jetzt in der JVA Saarbrücken.
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