Hörfunknachrichten 16:00 Uhr

Autohersteller machen bei Hardware-Nachrüstungen Druck

16.11.2018 15:00
Wegen zu hoher Schadstoffwerte in der Luft will die Deutsche Umwelthilfe nun auch für Freiburg Diesel-Fahrverbote durchsetzen. Der Verein hat dazu eine Klage gegen das Land Baden-Württemberg eingereicht. Erst gestern hatte ein Gericht Fahrverbotszonen für Essen und Gelsenkirchen verhängt. Unterdessen wird beraten, wie Technik-Nachrüstungen von Fahrzeugen im Detail aussehen könnten. Nach Informationen von BR und "Spiegel" kamen gestern erstmals Vertreter des TÜV Nord mit Nachrüstherstellern zusammen.

Spahn will Arzneien sicherer machen

16.11.2018 15:00
Die Bundesregierung will stärker gegen Geschäfte mit illegalen Medikamenten vorgehen. Gesundheitsminister Spahn hat ein entsprechendes Gesetz angekündigt. Demnach soll es unter anderem in Ländern wie China und Indien verstärkte Kontrollen geben, wenn es um die Zulieferung von Wirkstoffen geht. So sollen Vorkommnisse wie etwa in Brandenburg oder Bottrop künftig verhindert werden. In beiden Fällen ging es um den Handel mit gestohlenen oder gepanschten Krebsmedikamenten. Die Arzneimittelkontrolle ist in Deutschland derzeit zu einem großen Teil Ländersache. Deshalb muss auch der Bundesrat dem Vorstoß noch zustimmen.

Debatte um Abschiebungen aus Syrien

16.11.2018 15:00
Bundesinnenminister Seehofer stößt mit der Ankündigung möglicher Abschiebungen nach Syrien auf Widerspruch. Sowohl Vertreter der Linken als auch die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl reagierten empört. Das Land sei nach wie vor unsicher, die Versorgungslage katastrophal. 

VVB schließt mehrere Filialen im Saarland

16.11.2018 15:00
Die Vereinigte Volksbank, VVB, schließt 14 Filialen im Saarland und baut an 14 weiteren Standorten Geldautomaten ab. Das teilte der Vorstandsvorsitzende Beers dem SR mit. Betroffen seien vor allem Kleinstfilialen. Diese Niederlassungen seien für die Bank nicht wirtschaftlich. Weil gleichzeitig Zinseinnahmen sinken und Regulierungskosten steigen, müsse die VVB ihr Filialnetz zukunftssicher aufstellen. Bereits im Frühjahr hatte die VVB Veränderungen angekündigt. Die VVB und die Vereinigte Volksbank Saarlouis haben im Sommer fusioniert. Für nächstes Jahr kündigt die VVB den Zusammenschluss mit der Volksbank Untere Saar in Losheim an.

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Diskussion um ehemaliges Klinikgelände in Zweibrücken

16.11.2018 15:00
In Zweibrücken erwägt die Stadt, das Gelände des ehemaligen Evangelischen Krankenhauses zu übernehmen. Ein Sprecher der Stadt sagte dem SWR, das sei eine Frage des Preises. Die Klinik war 2016 geschlossen worden. Das Gelände gehört dem Landesverein für Innere Mission. Nach dem regulären Bodenrichtwert könnte der Kaufpreis für die etwa 20.000 Quadratmeter bei rund 700.000 Euro liegen.

2020 Schluss für ARD-Serie "Lindenstraße"

16.11.2018 15:00
Nach mehr als 34 Jahren wird die ARD-Kultserie "Lindenstraße" eingestellt. Wie der WDR mitteilte, wird die letzte Folge im März 2020 ausgestrahlt. Programmdirektor Herres sagte zur Begründung, unvermeidbare Sparzwänge und das Zuschauerinteresse seien nicht vereinbar mit den Produktionskosten für eine solch hochwertige Serie. Dennoch habe man sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Die "Lindenstraße" läuft seit Dezember 1985 wöchentlich immer sonntags im Ersten.

Bundesländer vor Rekordüberschuss

16.11.2018 14:00
Die Bundesländer haben in den ersten neun Monaten dieses Jahres einen Haushaltsüberschuss von fast 20 Milliarden Euro erzielt. Das geht aus einer Aufstellung des Finanzministeriums hervor. Das sind fast sieben Milliarden Euro mehr an Überschüssen als im Vorjahreszeitraum. Das größte Plus erzielte Bayern mit rund 3,5 Milliarden Euro, das geringste das Saarland mit knapp 166 Millionen Euro. Das hoch verschuldete Bremen erwirtschaftete einen Haushaltsüberschuss von fast 430 Millionen Euro. Dabei profitiert Bremen im Vergleich von annähernd 340 Millionen Mehreinnahmen aus dem Länderfinanzausgleich.

Landesmedienanstalt ahndet künftig Versäumnisse bei Impressumspflicht

16.11.2018 14:00
Die Landesmedienanstalt des Saarlandes ahndet ab dem kommenden Jahr Verstöße gegen die Impressumspflicht auch bei Profilen in den sozialen Medien. Das hat der stellvertretende Landesmedien-Direktor, Ukrow, angekündigt. Anbieter von Internetseiten aber auch von Social-Media-Profilen, Fan-Seiten oder Webkanälen müssen sich als Anbieter zu erkennen geben. Ein fehlendes oder nicht vorschriftsmäßiges Impressum stellt demnach eine Ordnungswidrigkeit dar. Dafür will die Landesmedienanstalt zunächst ein Verwarngeld bis zu 55 Euro aussprechen. Bei schweren Verstößen kann die Strafe aber auch bis zu 50.000 Euro betragen.

Jugendwort des Jahres bekanntgegeben

16.11.2018 14:00
Jugendwort des Jahres ist der Begriff "Ehrenmann" beziehungsweise "Ehrenfrau". Die Jury des Langenscheidt-Verlags erklärte zur Begründung, die Jugend habe die Verwendung des aus einer anderen Zeit stammenden Wortes erweitert. Sie beschränke sich nicht mehr auf höhere Gesellschaftsschichten oder Männer. Mit "Ehrenmann" oder "Ehrenfrau" sei jeder gemeint, der eine gute Tat vollbringe. In Zeiten von Hass und Hetze sei das ein positives Zeichen.
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