Hörfunknachrichten Tageszusammenfassung

Umfrage sieht Zuwachs für rechte Parteien bei Europawahl

18.02.2019 20:00
Bei der Europawahl in knapp hundert Tage können rechtspopulistische Parteien nach einer Umfrage mit den stärksten Zugewinnen rechnen. Nach der vom europäischen Parlament veröffentlichen Befragung würde die ENF-Fraktion viertstärkste Kraft. Ihr gehören der französische Rassemblement National, die italienische Lega und die österreichische FPÖ an. Die deutsche AFD, die einer anderen rechten Fraktion angehört, könnte die Zahl ihrer Abgeordneten von einem auf 12 steigern. Stärkste Fraktion bliebe der Umfrage zufolge die konservative EVP, müsste aber genau wie die zweitplatzierte Allianz der Sozialdemokraten deutliche Stimmenverluste hinnehmen.

Schöner-Prozess fortgesetzt

18.02.2019 20:00
Im Untreueprozess ist der Homburger Ex-Oberbürgermeister Schöner von zahlreichen Zeugen schwer belastet worden - unter anderem von seinem SPD-Nachfolger Schneidewind. Nahezu sämtliche Vorwürfe der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Arbeiten an Schöners Privathaus und der Anschaffung einer 12.000 Euro teuren Beschallungsanlage wurden dabei bestätigt. Das teure Mischpult nebst Mikrofonen war später bei einem Mitglied von Schöners Band "Madhouse" sichergestellt worden. Und auch bei den Arbeiten rund um sein Privathaus - kein guter Tag für Schöner. Der Chef des kommunalen Bautrupps truckste zunächst zwar noch rum, räumte dann aber ein, dass er von Schöner persönlich mit den Baumfäll-Arbeiten und dem Setzen eines Zaunes beauftragt worden sei. Dabei sprach er dann nicht nur von einer Gefälligkeit, sondern auch von Gegenleistung. Der vorsitzende Richter brachte daraufhin eine mögliche Verurteilung nicht nur wegen Betrugs oder Untreue sondern auch wegen Korruption ins Spiel.

mehr lesen

Weitere Ermittlungen gegen Freisener Pfarrer

18.02.2019 20:00
Im Fall des Ex-Pfarrers von Freisen gibt es zwei neue Verdachtsfälle des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen. In einem Fall geht es nach SR-Informationen darum, dass der Mann einen Jugendlichen vor rund zwölf Jahren bei einem Ausflug in den Schwarzwald missbraucht haben soll. Der andere Verdachtsfall soll längere Zeit zurückliegen, die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen. Vier weitere Verfahren wegen Missbrauchsverdachts gegen den Pfarrer wurden wegen Verjährung oder mangels Tatverdacht eingestellt.

mehr lesen

Behörden bereiten sich auf IS-Prozesse in Deutschland vor

18.02.2019 19:00
Die Sicherheitsbehörden bereiten sich offenbar bereits darauf vor, inhaftierte deutsche IS-Kämpfer nach ihrer Rückkehr hier vor Gericht zu stellen. Nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung befragt der Bundesnachrichtendienst seit Monaten gefangene IS-Anhänger im Ausland, um eine strafrechtliche Verfolgung vorzubereiten. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini machte heute beim EU-Außenministertreffen deutlich, dass sie die Rücknahme von IS-Kämpfern als nationale Angelegenheit sieht. 

Mehr Gewalttaten von Reichsbürgern

18.02.2019 19:00
Die Behörden haben mehr Gewalttaten so genannter "Reichsbürger" registriert. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag hervor. Demnach wurden für das Jahr 2018 bislang 157 politisch motivierte Gewalttaten bekannt, nach 115 im Vorjahr. Die "Reichsbürger" erkennen die Bundesrepublik, das Grundgesetz, Behörden und Gerichte nicht an.

Visegrad-Gipfel in Jerusalem abgesagt

18.02.2019 19:00
Nach einem Streit zwischen Polen und Israel über die NS-Zeit ist der geplante Visegrad-Gipfel in Jerusalem abgesagt worden. Wie der tschechische Außenminister Babis mitteilte, wird es statt eines Gipfeltreffens morgen nur bilaterale Gespräche zwischen den beteiligten Ländern geben. Polen hatte seine Teilnahme an dem Treffen abgesagt, weil der neue israelische Außenminister Katz dem Land einen traditionellen Antisemitismus vorgeworfen hatte. Zur Visegrad-Gruppe gehören neben Polen die EU-Länder Tschechien, die Slowakei und Ungarn.

Opposition will Debatten lebendiger machen

18.02.2019 18:00
Neue Pläne der Großen Koalition zur Regierungsbefragung stoßen bei der Opposition auf scharfe Kritik. FDP, Linke und Grüne warnten davor, die ohnehin strengen Regeln weiter zu verengen. Sie fordern in eigenen Anträgen, die Möglichkeiten zur Regierungsbefragung im Parlament deutlich auszuweiten.

Geplante Finanzierung Saarbrücker Ludwigsparkstadion

18.02.2019 18:00
Einen Tag vor der Sondersitzung des Saarbrücker Stadtrats steht fest, wo die zusätzlichen Millionen für den Ludwigspark herkommen sollen. Nach der Ratsvorlage muss eine Lücke von knapp 8 Millionen Euro geschlossen werden. Dazu sollen Gelder im Haushalt umgeschichtet werden. Darunter fallen unter anderem die für 2019 eingeplanten Mittel für die Luisenbrücke in Höhe von über 1,3 Millionen Euro. Hier soll die Baumaßnahme allerdings frühestens 2021 beginnen. Der größte Brocken von vier Millionen Euro soll aus dem Verkauf des Messegeländes gestemmt werden. Der Zeitplan ist knapp, bereits am Mittwoch sollen die Ausschreibungen erfolgen.

mehr lesen

Früherer SR-Intendant Rohde gestorben

18.02.2019 18:00
Der frühere SR-Intendant Professor Hubert Rohde ist tot. Rohde starb in der vergangenen Nacht im Alter von 89 Jahren in der Nähe seiner Geburtsstadt Hildesheim.

mehr lesen

SPD verabschiedet Programm für Europawahl

18.02.2019 16:00
Die SPD will in die Europawahl am 26. Mai mit Reformvorschlägen zur Sozialpolitik gehen. Die Sozialdemokraten fordern unter anderem Mindestlöhne von 60 Prozent des mittleren Lohns in den einzelnen EU-Ländern. In Deutschland solle die Lohnuntergrenze auf 12 Euro die Stunde erhöht werden. Außerdem spricht sich die Partei in ihrem Wahlprogramm für Mindeststeuersätze und eine Digitalsteuer aus.

EU kündigt rasche Reaktionen auf mögliche US-Autozölle an

18.02.2019 16:00
Die EU bereitet sich auf amerikanische Zölle auf europäische Auto-Einfuhren vor. Ein Sprecher der Kommission in Brüssel kündigte bereits entsprechende Reaktionen an. Sie würden "rasch und angemessen ausfallen". 

Erneute Festnahmewelle in Türkei

18.02.2019 16:00
Mehr als zwei Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei reißt dort die Welle an Festnahmen nicht ab. Seit vergangenem Montag sind laut türkischen Medien mindestens 800 Menschen inhaftiert worden. Ihnen werden Verbindungen zur Bewegung des in den USA lebenden Predigers Gülen vorgeworfen. Im ganzen vergangenen Jahr kamen etwa 52.000 Menschen wegen dieses Vorwurfes ins Gefängnis.

Landtagsfraktionen unterstützen Kritik an Strukturhilfen

18.02.2019 16:00
Die Fraktionen im saarländischen Landtag haben die Kritik von Wirtschaftsministerin Rehlinger an den Strukturhilfen des Bundes unterstützt. Rehlinger hatte gestern kritisiert, dass bei den Fördergeldern fast nur noch über den Osten Deutschlands diskutiert wird. Einig waren sich die Fraktionen, dass die Hilfen dort verteilt werden müssten, wo Bedarf herrscht. Aus Sicht der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden, Elke Eder-Hippler ist es aber ein erster Erfolg, dass dem Saarland im Anhang des Kohlekompromisses mögliche Strukturhilfen in Aussicht gestellt wurden. CDU-Fraktionschef Alexander Funk hält es für richtig, den Solidaritätszuschlag auslaufen zu lassen. Um die finanzielle Lage des Saarlandes zu verbessern, setzt Funk auf die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse der Bundesregierung: dort bringe sich das Saarland vor allem bei den Themen "wirtschaftlicher Strukturwandel" und "Kommunale Altschulden" ein. Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine wiederholte seine Kritik an den saarländischen Bundespolitikern - die müssten ihren Einfluss in Berlin stärker geltend machen, um positive Entscheidungen für das Saarland zu bewirken. AfD-Fraktionschef Josef Dörr dagegen glaubt nicht, dass das viel bringen würde. Er wiederholte die Forderung der Saar-AfD nach einem Pauschalbetrag von fünf Milliarden Euro aus dem Bund für das Saarland und forderte zugleich mehr politische Eigenständigkeit.

mehr lesen

Warnstreik im ÖD am Dienstag kommender Woche

18.02.2019 16:00
Im Tarifkonflikt des Öffentlichen Dienstes der Länder ist für Dienstag kommender Woche ein ganztägiger Warnstreik im Saarland geplant. Die Gewerkschaft Verdi hat dazu die Beschäftigten der Landesverwaltung, der Uni-Klinik und der technischen Landesbetriebe aufgerufen. Für elf Uhr ist eine Demonstration durch die Saarbrücker Innenstadt geplant. Sie endet mit einer Kundgebung vor dem Staatstheater. Damit will Verdi den Druck auf die Arbeitgeber vor der dritten Verhandlungsrunde am 28.Februar erhöhen. Die Gewerkschaft fordert unter sechs Prozent mehr Geld und eine Übernahmegarantie für Auszubildende.

Verbände warnen vor Scheitern des Kohlekompromisses

18.02.2019 15:00
Umweltverbände haben gefordert, die Empfehlungen der Kohlekommission rascher umzusetzen. Vertreter von Greenpeace, BUND und Deutschem Naturschutzring erklärten, der Ausstieg aus der Kohle müsse bereits jetzt mit Abschaltungen im Rheinischen Revier starten. Den Bergbaukonzernen warfen sie vor, trotz des Kohlekompromisses weiterhin die Zerstörung von Dörfern und Wäldern voranzutreiben. Die Mitglieder der Kohlekommission hatten Ende Januar vorgeschlagen, dass Deutschland bis spätestens 2038 aus der Kohleverstromung aussteigt.

Deutschlandrallye-Strecke steht

18.02.2019 15:00
Die Strecke und der Zeitplan für die Deutschlandrallye des ADAC im Saarland stehen. Der Motorsportweltverband hat den Plänen zugestimmt. Vom 22. bis 25. August wird die Rallye rund um den Bostalsee stattfinden. Die größte Motorsportveranstaltung Deutschlands ist gleichzeitig der einzige deutsche Rallye-WM-Lauf. Ein erster Entwurf, über Straßen am Rande des Hofgutes Imsbach bei Tholey zu fahren, wurde verworfen. Die Einwände der Verantwortlichen bei den Natur-und Landschaftsschutzorganisationen waren nachvollziehbar, schwerwiegend. Die Pläne, die der Motorsportweltverband FIA und die Vermarkter des Events mit einem Millionenetat jetzt akzeptiert haben, sehen 19 Wertungsprüfungen an Saar und Mosel vor. Schwerpunkt und Rallyezentrum ist der große Servicepark am Bostalsee. Dort endet die Rallye auch am Sonntagnachmittag gegen 14.00 Uhr. Start wird jetzt nicht die Strecke am Hofgut Imsbach sein, sondern die Wertungsprüfung St. Wendeler Land am Donnerstag zwischen Wolfersweiler und Steinberg-Deckenhardt.

mehr lesen

Luxemburger Polizei findet Fluchtfahrzeug der Geldautomatensprenger

18.02.2019 15:00
Nach der Sprengung eines Geldautomaten am Samstag im luxemburgischen Wintger hat die Polizei das Fluchtfahrzeug der Täter gefunden. Der hellgraue Kastenwagen vom Typ Fiat Doblo wurde gestern in der Nähe des belgischen Arlon entdeckt. Bei der Sprengung eines Geldautomaten in einem Medizinischen Zentrum in Wintger entstand in der Nacht auf Samstag ein hoher Sachschaden. Wie viel Geld die Täter erbeuten konnten, ist bislang unklar.

Sieben Labour-Abgeordnete verlassen Partei

18.02.2019 14:00
Aus Protest gegen ihren Vorsitzenden Corbyn sind in Großbritannien sieben Abgeordnete aus der Labour-Partei ausgetreten. Sie kritisieren den Brexit-Kurs und den parteiinternen Umgang mit antisemitischen Tendenzen. Bei einer Pressekonferenz warfen sie Corbyn außerdem vor, die Partei zu weit nach links gerückt zu haben. Die sieben ehemaligen Mitglieder der Labour-Partei werden künftig als unabhängige Gruppe im Parlament vertreten sein und wollen als eigene Fraktion für eine zweite Brexit-Abstimmung kämpfen.

Bande falscher Polizisten aufgeflogen

18.02.2019 14:00
Der Polizei ist eine Bande falscher Polizisten ins Netz gegangen. Eine 6-köpfige Gruppe soll in Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz aktiv gewesen sein. Für ihre Festnahme ist die Polizei Heilbronn verantwortlich. Laut den Behörden sitzen drei mutmaßliche Täter bereits in Haft. Einer sei flüchtig und ein weiterer gegen Auflagen auf freiem Fuß. Die Täter hatten sich als Polizisten ausgegeben und vergangene Woche etwa eine ältere Dame im Odenwald um Bargeld und Schmuck im Gesamtwert von 500.000 Euro gebracht.

1. FCS verlängert mit Sportdirektor Mann

18.02.2019 14:00
Der 1.FC Saarbrücken hat den Vertrag mit seinem Sportdirektor verlängert. Markus Mann bleibt weitere vier Jahre in Saarbrücken.

mehr lesen

Darmstadt entlässt Schuster

18.02.2019 14:00
Der abstiegsbedrohte Fußball-Zweitligist Darmstadt hat sich von Trainer Dirk Schuster getrennt. Das teilte der Verein mit. In den vergangenen zehn Spielen hatte das Team nur einen Sieg geholt und steht derzeit nur noch knapp vor dem Relegationsplatz. Wer die Nachfolge von Schuster antritt ist noch unklar.

Bafin verbietet Wirecard-Leerverkäufe

18.02.2019 12:00
Die Finanzaufsicht Bafin hat neue Spekulationen auf fallende Aktienkurse beim Zahlungsdienstleister Wirecard untersagt. Die Behörde teilte mit, es bestehe das Risiko einer Marktverunsicherung. 

EU setzt sich weiter für Frieden im Jemen ein

18.02.2019 12:00
Die EU-Außenminister haben das Stockholm-Abkommen zur Waffenruhe im Jemen begrüßt. Aus Brüssel hieß es, der Krieg im Jemen könne nur durch eine politische Lösung unter Einbeziehung aller Beteiligten beendet werden. Die EU werde den UN-Sondergesandten für den Jemen bei seinen Friedensbemühungen unterstützen. Seit Beginn des Konflikts im Jemen hat die EU 560 Millionen Euro unter anderem für humanitäre Hilfe bereitgestellt.

Land prüft Rückforderung von Zuschüssen an BMI

18.02.2019 12:00
Das Saarland wird von der insolventen britischen Fluggesellschaft BMI möglicherweise Zuschüsse zurückfordern. Verkehrsstaatssekretär Barke sagte dem SR, das soll in den kommenden Tagen von Anwälten geprüft werden. An den Flügen von Saarbrücken nach München will die Landesregierung aber festhalten. Laut Barke wird die Verbindung von der Wirtschaft nachgefragt. Zur Forderung der Grünen nach einer ICE-Direktverbindung von Saarbrücken nach München sagte Barke, die ließe sich nicht alleine einrichten. Dafür sei man auf die Mitarbeit der Bahn angewiesen. Die stelle sich bei neuen Direktverbindungen aber - so wörtlich - "relativ bockig".

Verkehrskontrollen im Landkreis Neunkirchen

18.02.2019 12:00
Am Samstagabend hat die Polizei im Landkreis Neunkirchen rund 200 Autofahrer kontrolliert. Sie wurden vor allem auf eine alkoholische Beeinflussung und Drogen überprüft. Insgesamt wurden fünf Verfahren wegen Alkohol oder Drogen am Steuer eingeleitet, drei weitere Verfahren wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. In Landsweiler-Reden fiel ein 21-jähriger Autofahrer auf, der unter Drogeneinfluss am Steuer saß. Bei seinem 36 Jahre alten Beifahrer wurden 30 Gramm Amphetamin, Cannabis und Ecstasy gefunden.

Prozess-Auftakt gegen Ex-AfD-Chefin Petry

18.02.2019 11:00
Vor dem Dresdner Landgericht hat der Prozess gegen die frühere AfD-Chefin Petry wegen Meineides begonnen. Petry wird vorgeworfen, im November 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages unter Eid falsch ausgesagt zu haben. Dabei ging es um ein Darlehen der AfD-Landtagskandidaten zur Finanzierung des Wahlkampfes. Petry hat mittlerweile einen Irrtum eingeräumt, zugleich aber versichert, nicht absichtlich falsch ausgesagt zu haben.

Luxemburger Bauer stirbt bei Arbeitsunfall

18.02.2019 11:00
Bei einem Arbeitsunfall auf einem Bauernhof im luxemburgischen Dippach ist gestern ein Mann getötet worden. Nach Polizeiangaben war der 49-jährige Bauer mit Arbeiten in einem Stall beschäftigt. Dabei stürzte ein Hoflader, den er dazu nutze, um. Er wurde unter dem Dach der Maschine eingeklemmt. Der Mann erlag seinen Verletzungen. Wie genau es zu dem Unfall kommen konnte, ist noch unklar.
© Saarländischer Rundfunk
Dieser Newsletter wurde Ihnen automatisch durch das SR-Mailservice-System zugestellt.

Wenn Sie Ihr Newsletter-Abonnement ändern oder beenden möchten, loggen Sie sich bitte in der Newsletter-Verwaltung ein und wählen den jeweiligen Newsletter an oder ab.
Bei technischen Fragen wenden Sie sich bitte an die Multimedia-Redaktion des Saarländischen Rundfunks unter Verwendung der E-Mail-Adresse: multimedia@sr.de
Saarländischer Rundfunk
Programmgruppe Telemedien

Funkhaus Halberg
66100 Saarbrücken
Newsletterverwaltung Nachrichten SR.de